Forum

 

 

 

Das Forum MEHR Zeit für Graz ist eine offene Veranstaltung, die seit 2008 regelmäßig abgehalten wird. Die Stadt Graz stellt dafür Räume, zumeist im Rathaus, zur Verfügung und unterstützt diese Informations- und Diskussionsplattform für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auch organisatorisch über das Referat für BürgerInnenbeteiligung.

Global gesehen, können wir Bürgerinnen und Bürger das Klima nicht wandeln, aber wir können örtlich geeignete Vorkehrungen treffen, um die
Anpassung an das geänderte Klima zu erleichtern. Auch kleine Maßnahmen in der Wohnumfeldgestaltung bewirken in der Summe sehr viel und könnten uns die Lebensqualität vor Ort erhalten.


Vortragende:

  • Dominik Piringer, MSc, Referent für Luftreinhaltung und Stadtklimatologie: „Folgen des Klimawandels in Graz“
  • Dipl. Ing. Dr. Werner Prutsch, Abteilungsvorstand des Umweltamtes Graz: „Klimaschutz: Maßnahmen gegen die Erwärmung“

Weiters wird Frau Mag.a Doris Pollet-Kammerlander, Verein “Unverwechselbares Graz” mit dem Thema “Klimaanpassung am Beispiel Berlin” zur Diskussion beitragen.


Zeit: Donnerstag, 21. Juni 2018, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssaal, Rathaus, Graz

 

Weiterführende Links

 

In regelmäßigen Abständen werden von Politikerinnen und Politikern unterschiedlicher Parteien Volksbefragungen und Volksabstimmungen gefordert. Liegt das wirklich am Wunsch, dass das Volk direkt beteiligt werden soll? Oder wird die Direkte Demokratie manchmal auch als partei-politisches Werkzeug benutzt?

In unserem 55. Forum versuchten wir Folgendes zu ergründen:

Welche Themen eignen sich für Direkte Demokratie? Die Olympia-Bewerbung? Tiefgaragen in der Innenstadt? Ackerflächen in Alt-Grottenhof? Umweltzonen in Graz? Oder brauchen wir vielleicht ganz andere Werkzeuge, um die BürgerInnen wirklich bei wichtigen Entscheidungen zu beteiligen?


Am Podium:

  • Stadträtin Tina Wirnsberger (Grüne), Stadträtin für Umwelt, Frauen und Gleichstellung *)
  • Mag. Dr. Christian Kozina, Landessprecher mehr Demokratie! Steiermark, Aktiv-Demokratie-Moderator und -Referent

*) Leider hat uns der vom Büro des Bürgermeisters angefragte und schriftlich zugesagte Vertreter der Stadtregierung, StR Kurt Hohensinner, MBA, kurzfristig und unerwartet abgesagt. Wir bedanken uns bei Frau Tina Wirnsberger,  für die Diskussion zu gewinnen.

Zeit: Montag, 23. April 2018, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Graz

Dr. Christian Kozina zeigte in seinem Referat zunächst die grundsätzliche Problematik auf, dass der Suverän - das Volk - Repräsentanten auf Grund von Wahlprogrammen wählt, diese aber bis zur nächsten Wahl weder an diese Programme gebunden sind noch Möglichkeiten bestehen, ein Veto gegen Entscheidungen der Repräsentanten einzulegen. Am Beispiel Olympia ist ersichtlich, dass aus der Wahl keine Legitimation für dieses Vorhaben besteht und auch kein verbindlicher Volksentscheid gegen dieses Vorhaben möglich ist.

Stadträtin Tina Wirnsberger befasste sich in ihrem Beitrag mit Fragestellungen der direkten Demokratie.

  • Wie kann sichergestellt werden, dass "das Volk" auch repräsentativ ist?
  • Wo sind die Grenzen der direkten Demokratie (Grundrechte, Minderheitenrechte)?
  • Wie kann eine objektive Information vor Abstimmungen sichergestellt werden ohne Gefahr der Manipulation?
  • Wie kann Mißbrauch verhindert werden?

In der anschließenden Diskussion beteiligten sich eine Vielzahl der TeilnehmerInnen an diesem Forum, die das große Interesse an dieser Thematik widerspiegelte und uns auch dazu ermutigt, an der Thematik Bürgerbeteiligung weiter aktiv zu arbeiten.

Um unseren Wunsch mit den Worten von Dr. Franz Fischler, Präsident des Europäischen Forum Alpbach auszudrücken:

Dort, wo Beteiligung nur "eingesetzt" wird, um Akzeptanz für Entscheidungen zu schaffen, die schon längst getroffen wurden, ist sie eine Show und daher abzulehnen. Ergebnisoffen zu arbeiten, wie es in einigen Städten schon praktiziert wird, heißt für die Politik nichts anderes, als ohne vorgefertigte Antworten in den Dialog zu gehen, mit den richtigen Fragen und mit großer Offenheit für neue Lösungen.

(Aus dem Buch von Philippe Narval, Die freundliche Revolution - Wie wir gemeinsam die Demokratie retten)

 

Vor und nach diesem Forum bestand auch die Möglichkeit, unsere Petition an den steirischen Landtag, zur Ermöglichung von "Liveübertragung und Archivierung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen" zu unterzeichnen. Am 9. Mai reichten wir knapp 500 Unterstützungserklärungen ein. Danke an alle, die unsre Initiative unterstützt haben!

Weiterführende Links

 

Bus, Bim, MIV - Verkehrslösungen rund um den Griesplatz
 

So also lautet der Titel unseres 54. Forums, der in einer Systemischen Konsensierung gefunden wurde. Der Abend selbst war dann zum Teil ein wenig "abseits" des Titels: Informiert und diskutiert wurde vor allem über die Straßenbahnentflechtung in der Innenstadt (Netorgasse) und die Öffi-Anbindung der Reininghausgründe samt gesamtem Konzept für den Südwesten von Graz. Für den Griesplatz selbst scheint es in absehbarer Zeit keine Alternativen zu geben.

Das Forum wurde diesmal als Podiumsdikussion gestaltet. Zunächst haben die drei Vortragenden kurze Statements abgegeben, danach wurden in 4 Frage-Antwort-Blöcken insgesamt 25 Fragen bzw. Statements aus dem Publikum gestellt und auch zum Teil auch wiederum ausführlich von den Vortragenden dazu Stellung genommen.

Damit wurde das Informationsbedürfnis von den rund 50 anwesenden BesucherInnen einigermaßen gut befriedigt.
Wir bedanken uns bei Dipl. Dolm. Peter Laukhardt, SOKO Altstadt, der uns dankenswerterweise seine Mitschrift zur Verfügung gestellt hat.
 

Vortragende:

  • Martin Bauer, Stadt Graz Abteilung für Verkehrsplanung, Geschäftsbereich Öffentlicher Personenverkehr
  • Dipl.-Ing. Klaus Peter Masetti, Stadt Graz Stadtbaudirektion
  • Dipl.-Ing. Dr. Kurt Fallast, Technisches Büro - Verkehr und Umwelt, Verfasser des Maßnahmenprogramms zum Mobilitätskonzepts 2020


Zeit: Montag, 5.2.2018, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssitzungssaal/Rathaus, Graz


Weiterführende Links

 

Tiefgaragen in der Innenstadt - zeitgemäß oder kontraproduktiv?

Bild: Großes Interesse der Grazerinnen und Grazer am Thema "Tiefgaragen in der Innenstadt" (Foto: Robert Mandl)

"SUP - SMART URBAN PARK System" - mit diesem modernen Begriff wirbt seit Sommer ein Architekturbüro für ein autonomes Parksystem in innerstädtischen Ballungszentren. Ein erster Standort soll unter dem Brunnen am Eisernen Tor realisiert werden. Die Projektwerber versprechen die Gewinnung von autofreien Plätzen an der Oberfläche. Zahlreiche Gegenstimmen formieren sich - die Kritik reicht von Inkompatibilität mit dem Altstadt-Erhaltungsgesetz und dem vom Gemeinderat beschlossenen Mobilitätskonzept bis hin zu Einwänden wegen Verlust zahlreicher Alleebäume und wirtschaftlichen Bedenken: "Wer profitiert und wieviel muss der Steuerzahler beitragen?"

In unserem 53. Forum haben wir  vier Experten eingeladen, die in ihren Referaten Informationen und Argumente pro und kontra lieferten und die verschiedenen Seiten dieses Projekts beleuchtet haben.

Zeit: Mittwoch, 22.11.2017, 18 - 20 Uhr
Ort: Rathaus Graz, Trauungssaal, 1. Stock

 

Referenten und Zusammenfassung der Referate:
 
  1. Dipl. Ing. Martin Kroißenbrunner (Abteilungsleiter für Verkehrsplanung der Stadt Graz): „Mobilitätsstrategie der Stadt Graz“

    Die Stadt Graz hat sich selbst (Gemeinderatsbeschlüsse) die Verkehrspolitische Leitlinie 2020 und das Mobilitätskonzept 2020 verordnet, die genau wie auch frühere Grazer Verkehrskonzepte eine deutliche Reduktion des motorisierten Individualverkehrs zu Gunsten "sanfterer" Mobilitätsformen (ÖV, Rad, Fuß, multimodal) vorsehen. Ohne große Anstrengungen werden diese Ziele bis 2020 mehr als deutlich verfehlt werden, der Anteil des innerstädtischen KFZ-Verkehrs hat in den letzten Jahren sogar noch zugenommen. Neue Tiefgaragenplätze in der Innenstadt widersprechen den geltenden Beschlüssen.
    >> Präsentation

     
  2. Arch. Dipl. Ing. Thomas Pilz: „Städtebauliche Aspekte der sanften Mobilität”

    Aus Sicht einer zeitgemäßen Stadtplanung ist die Errichtung von derartigen Tiefgaragen eine "Investition in die Vergangenheit". Beispiele aus anderen Stadtzentren zeigen, wie durch Einrichtung verkehrsberuhigter Zonen Bewohner, Fremdenverkehr, Handel, Hotellerie profitieren, also ein Allgemeinnutzen entsteht (im Gegensatz zum Einzelnutzen für einige Wenige). Von der Einrichtung der Innenstadt-Fußgängerzone vor mehr als 40 Jahren hat auch Graz profitiert - und es war nicht der Ruin der Innenstadtkaufleute, wie damals vorhergesagt.
    "Eine fortschrittliche Stadt ist nicht die, in der auch die Armen Auto fahren, sondern die, in der die Reichen die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen" (Enrique Penalosa, ehem. Bürgermeister von Bogota).
    >> Präsentation

  3. Dipl. Ing. Michael Schwarz (Leitung der Straßenplanung Werner Consult) und
    Dipl.Ing. Alexander Feuchter (Mitarbeiter Büro Strohecker): „Smart Urban Park-System Eisernes Tor“

    Erklärten ausführlich die vorläufigen Projektpläne für eine vollautomatische Tiefgarage am Eisernen Tor und die damit verbundene Umgestaltung der Oberfläche inklusive Umgebung. Als besondere Vorteile des "SUP" (SMART URBAN PARK) - Projekts werden die Synergien mit aktuellen Entwicklungen wie autonomes Fahren, E-Mobility und Car-Sharing angegeben sowie u.a. geringere Emissionen, niedrigere Bau- und Betriebskosten, kürzere Bring- und Holzeiten im Vergleich mit konventionellen Tiefgaragen.
    >> Präsentation
    >> Link zu 3D-Animations-Video
     
  4. Mag. Viktor Larissegger (Regionalstellenleiter der WK, Graz): „Parken aus der Sicht der Wirtschaft“

    Die Innenstadt hat 1.627 Unternehmen mit rund 12.000 Beschäftigten und macht € 400 Mio. Umsatz jährlich, 40 % der Kunden kommen aus dem Umland: gute Erreichbarkeit für Handel, Gewerbe und Kunden ist daher Grundvoraussetzung für ein Bestehen der Innenstadt gegenüber der Konkurrenz der großen Einkaufszentren, die nicht zuletzt mit ihrem Parkplatz- und Warenangebot locken. Außerdem hat die Steiermark ihren weltweiten Ruf als "Automotive" Standort zu verteidigen(?)
    >> Präsentation

 

In der anschließenden Diskussion kamen aus dem interessierten und offensichtlich sachkundigen Publikum fast ausschließlich kritische bis ablehnende Stellungnahmen zu diesem Tiefgaragenprojekt:

  • Es gibt bereits genug Tiefgaragen in nächster Nähe des Stadtzentrums, die über mehr freie Kapazitäten verfügen, als durch eine neue Garage geschaffen werden. Daher: zuerst bessere Ausnutzung der vorhandenen Kapazitäten (Parkleitsystem! Preisgestaltung!).
  • Die in der Projektstudie gezeigten Attraktivierungen (Umwandlung von Verkehrsflächen in nutzbaren Öffentlichen Raum - "Boulevards"!) der bisher durch ruhenden und fließenden Verkehr stark beeinträchtigten Bereiche um das Eiserne Tor wird allgemein begrüßt, der Versuch, damit die Errichtung dieser Tiefgarage(n) zu begründen, aber einhellig abgelehnt.
  • Eine Reihe von Angaben der Projektwerber wurden angezweifelt (kurze Bauzeit, keine Beeinträchtigung des Straßenbahnverkehrs, Eignung des bisher nur bei VW als Lagersilo erprobten Konzepts für den realen Individualverkehr ...).
  • Dass die hinter dem Projekt stehenden Investoren nicht bekannt gegeben werden, stößt auf Unverständnis, zudem scheint die rechtliche Zulässigkeit eines derartigen Baus in der Altstadt fraglich.

 

Weiterführende Links