Forum

 

 

 

Das Forum MEHR Zeit für Graz ist eine offene Veranstaltung, die seit 2008 regelmäßig abgehalten wird. Die Stadt Graz stellt dafür Räume, zumeist im Rathaus, zur Verfügung und unterstützt diese Informations- und Diskussionsplattform für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auch organisatorisch über das Referat für BürgerInnenbeteiligung.

Ein Pilot-Konvent - Erster Bürger*innen-Konvent in Graz startet im Herbst

Dr. Christian Kozina vom Verein zur Förderung der Aktiv-Demokratie informiert über den derzeit stattfindenden "1. Grazer Bürger*innen-Konvent". Mit diesem neuen Instrument der Bürgerbeteiligung sollen von BürgerInnen Lösungsvorschläge für ein von den BürgerInnen selbst gewähltes, aktuelles Thema der Stadt gefunden werden. Nach der Sammlung von Themen (laufender online-Prozess) und der Auswahl eines Themas (im Demokratie-Salon am 26. September), ist der dritte Schritt die Sammlung von Fakten. Dazu werden zu diesem Forum Experten eingeladen und wir erwarten uns auch interessante Diskussionsbeiträge von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Weitere Informationen folgen!

 
 
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In Kooperation mit der TU Graz laden wir Sie zu unserer Informationsveranstaltung ein.

Schnell und umweltbewusst bis in die Innenstadt: Ein „Fahrradhighway“ in Graz

Städte mit mehr Rad- und Fußgängerverkehr haben Lebensqualität und sind auch für Touristinnen und Touristen attraktiv, denn der öffentliche Raum profitiert von der sanften Mobilität. Dass diese Art der aktiven Mobilität positive Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und lokale Ökonomie hat, haben Städte wie Kopenhagen, Arnheim/Nijmegen oder Rotterdam eindrucksvoll gezeigt, die ihre Mobilitätskonzepte hin zu Rad- und Fußgängerverkehr überarbeitet haben. 

Auch die Stadtregion Graz entwickelt in ihrem jüngst gegründeten „MOBILITY LAB GRAZ“ neue Formen urbaner Mobilität. Die Lehre in der Architektur an der TU Graz setzt mit ihrem Jahresschwerpunkt „Fahrradschnellwege“ Impulse dazu. Thema dieses Informationsabendes ist die Planung einer Schnellverbindung für Radfahrer über die Petersgasse und Mandellstraße bis zur Oper.


Vortragende:

  • Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. techn. Dr. h.c. Harald Kainz, Rektor der TU Graz: Einleitung und Unterstützung durch die TU
  • Dipl.-Ing. Gerhard Kelz, TU Graz, Leiter Gebäude und Technik: Betriebliches Mobilitätskonzept der TU Graz
  • Dipl.-Ing. Dr. Kurt Fallast, Techn. Büro - Verkehr und Umwelt:Technische Möglichkeiten

Weiters wurden für die anschließende Diskussion Frau Dipl. Ing. Dr. Birgit Kohla (GEA Graz, angefragt) und Herr Mag. Bernhard Krause (Radverantwortlicher Land Stmk., angefragt)  eingeladen.


Zeit: Dienstag, 25.09.2018, 19:00 – 21:00 Uhr
Ort: Gemeinderatssaal, Rathaus, Graz

 

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Global gesehen, können wir Bürgerinnen und Bürger das Klima nicht wandeln, aber wir können örtlich geeignete Vorkehrungen treffen, um die
Anpassung an das geänderte Klima zu erleichtern. Auch kleine Maßnahmen in der Wohnumfeldgestaltung bewirken in der Summe sehr viel und könnten uns die Lebensqualität vor Ort erhalten.


Vortragende:

  • Dominik Piringer, MSc, Referent für Luftreinhaltung und Stadtklimatologie: „Folgen des Klimawandels in Graz“
  • Dipl. Ing. Dr. Werner Prutsch, Abteilungsvorstand des Umweltamtes Graz: „Klimaschutz: Maßnahmen gegen die Erwärmung“

Weiterer Beitrag: Frau Mag.a Doris Pollet-Kammerlander, Verein “Unverwechselbares Graz” mit dem Thema “Klimaanpassung am Beispiel Berlin”

Eingangs hat der Sprecher des Bürgerbeteiligungsbeirates, DI Raimund Berger, über den aktuellen Status des Beirats berichtet.


Zeit: Donnerstag, 21. Juni 2018, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssaal, Rathaus, Graz

 

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In regelmäßigen Abständen werden von Politikerinnen und Politikern unterschiedlicher Parteien Volksbefragungen und Volksabstimmungen gefordert. Liegt das wirklich am Wunsch, dass das Volk direkt beteiligt werden soll? Oder wird die Direkte Demokratie manchmal auch als partei-politisches Werkzeug benutzt?

In unserem 55. Forum versuchten wir Folgendes zu ergründen:

Welche Themen eignen sich für Direkte Demokratie? Die Olympia-Bewerbung? Tiefgaragen in der Innenstadt? Ackerflächen in Alt-Grottenhof? Umweltzonen in Graz? Oder brauchen wir vielleicht ganz andere Werkzeuge, um die BürgerInnen wirklich bei wichtigen Entscheidungen zu beteiligen?


Am Podium:

  • Stadträtin Tina Wirnsberger (Grüne), Stadträtin für Umwelt, Frauen und Gleichstellung *)
  • Mag. Dr. Christian Kozina, Landessprecher mehr Demokratie! Steiermark, Aktiv-Demokratie-Moderator und -Referent

*) Leider hat uns der vom Büro des Bürgermeisters angefragte und schriftlich zugesagte Vertreter der Stadtregierung, StR Kurt Hohensinner, MBA, kurzfristig und unerwartet abgesagt. Wir bedanken uns bei Frau Tina Wirnsberger,  für die Diskussion zu gewinnen.

Zeit: Montag, 23. April 2018, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssitzungssaal, Rathaus, Graz

Dr. Christian Kozina zeigte in seinem Referat zunächst die grundsätzliche Problematik auf, dass der Suverän - das Volk - Repräsentanten auf Grund von Wahlprogrammen wählt, diese aber bis zur nächsten Wahl weder an diese Programme gebunden sind noch Möglichkeiten bestehen, ein Veto gegen Entscheidungen der Repräsentanten einzulegen. Am Beispiel Olympia ist ersichtlich, dass aus der Wahl keine Legitimation für dieses Vorhaben besteht und auch kein verbindlicher Volksentscheid gegen dieses Vorhaben möglich ist.

Stadträtin Tina Wirnsberger befasste sich in ihrem Beitrag mit Fragestellungen der direkten Demokratie.

  • Wie kann sichergestellt werden, dass "das Volk" auch repräsentativ ist?
  • Wo sind die Grenzen der direkten Demokratie (Grundrechte, Minderheitenrechte)?
  • Wie kann eine objektive Information vor Abstimmungen sichergestellt werden ohne Gefahr der Manipulation?
  • Wie kann Mißbrauch verhindert werden?

In der anschließenden Diskussion beteiligten sich eine Vielzahl der TeilnehmerInnen an diesem Forum, die das große Interesse an dieser Thematik widerspiegelte und uns auch dazu ermutigt, an der Thematik Bürgerbeteiligung weiter aktiv zu arbeiten.

Um unseren Wunsch mit den Worten von Dr. Franz Fischler, Präsident des Europäischen Forum Alpbach auszudrücken:

Dort, wo Beteiligung nur "eingesetzt" wird, um Akzeptanz für Entscheidungen zu schaffen, die schon längst getroffen wurden, ist sie eine Show und daher abzulehnen. Ergebnisoffen zu arbeiten, wie es in einigen Städten schon praktiziert wird, heißt für die Politik nichts anderes, als ohne vorgefertigte Antworten in den Dialog zu gehen, mit den richtigen Fragen und mit großer Offenheit für neue Lösungen.

(Aus dem Buch von Philippe Narval, Die freundliche Revolution - Wie wir gemeinsam die Demokratie retten)

 

Vor und nach diesem Forum bestand auch die Möglichkeit, unsere Petition an den steirischen Landtag, zur Ermöglichung von "Liveübertragung und Archivierung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen" zu unterzeichnen. Am 9. Mai reichten wir knapp 500 Unterstützungserklärungen ein. Danke an alle, die unsre Initiative unterstützt haben!

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