Forum

 

 

 

Thema: "Vorhaben der Stadt Graz – die Mitglieder der Stadtregierung berichten"

Nach nunmehr einem Jahr seit der letzten Gemeinderatswahl ist es uns gelungen, diesmal unsere „Stadtverantwortlichen“ einzuladen, uns Bürgern zu berichten, welche Vorhaben und Pläne in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden sollen. Alle(!) Mitglieder der neuen, verkleinerten siebenköpfigen Stadtregierung haben am 26. November 2013 ihre Vorhaben und Schwerpunktprojekte persönlich im Gemeinderatssitzungssaal präsentiert. Nach jedem Vortrag konnten 3 Fragen aus dem Auditorium gestellt werden. Auch für die Beantwortung wurde ausreichend Zeit eingeräumt und so dauerte das Forum knapp 3 Stunden.  

 

An Stelle eines Protokolles veröffentlichen wir diesmal die uns von jedem Stadtsenatsmitglied zur Verfügung gestellte Unterlage (bitte dazu die unterstrichenen Titelzeilen anklicken!) und jeweils eine kurze Zusammenfassung der Fragen und Antworten.

 

Wenn Sie zu diesem Forum Ihre Meinung kundtun möchten, so laden wir Sie ein, Anmerkungen, Gedanken, Fragen oder Anregungen in unserem OnlineForum zur Diskussion zu stellen. Auch Anregungen für künftige Forum-Themen sind gerne willkommen.

 

Präsentationsunterlagen der einzelnen Stadtsenatsmitglieder mit Angabe der Ressorts, Fragen / Antworten:

Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl: Innere Verwaltung, Abteilung für Katastrophenschutz und Feuerwehr, Stadtplanung und Stadtentwicklung

Fragen / Antworten:

+ Grünoasen in der Stadt? Nutzungskonflikte.
+ neue Regeln für die ASVK, bei deren Erarbeitung BürgerInnen in einen Arbeitskreis eingebunden werden sollen? Seit Max Mayr (Beginn der Bürgerbeteiligung in Richtung Altstadterhaltung) hat sich viel geändert. Gesucht sind neue Regeln und für die ASVK eine gesunde Mischung aus Fachkompetenzen und Experten; den Vorsitzenden zu stellen ist Landeszuständigkeit.
+ Science-Tower in der SmartCity?  Federführend für diese Technologie ist derzeit das Unternehmen SFL (Höllwarth), weitere Unternehmen, die der Welt etwas anzubieten haben, werden eingebunden.


Stadtrat Detlev Eisel-Eiselsberg: Bildung, Sport, Stadtbibliotheken, Integration

Fragen / Antworten:

+ Warum gibt es nicht in jedem Bezirk einen Sportplatz (Wetzelsdorf)? Sorge wegen Versiegelung der Grünflächen.
+ Jugend hat wenig Spielflächen (Lend, brenzlige Situation, Hirtenkloster)? Grünraum ist keine Garantie für problemfreie Jugend. Flächenerweiterung durch Öffnung der Schulen in den letzten 4 Jahren; erhöhter Vandalismus, Problem mit den Schulwarten,  Einsatz der Ordnungswache erforderlich.


Stadträtin Mag. Dr. Martina Schröck: Soziales, Beschäftigung, Generationenreferat, Wissenschaft

Keine Fragen


Stadträtin Lisa Rücker: Umwelt, Gesundheit, Kultur

Fragen / Antworten:

+ Abfalltourismus  Frohnleiten - Niklasdorf, Müll-Schredder: Glasscherben – Glassplitter? Absicht der Holding, Verwertung, nicht Vernichtung, Experten uneinig.

+ Was tun mit Heizern, die „Dreck“ verheizen? Jeder Anzeige an das Umweltamt wird nachgegangen. Schwierige Beweisführung, bei Uneinsichtigkeit können auch Strafen verhängt werden.
  + Reininghaus: ist städtebauliche UVP bei der Neuentwicklung der Stadtteile vorgesehen (Durchlüftung)? Wäre notwendig, hohe Kosten der Prüfung, auf Stadt und Erbauer aufzuteilen.

 

Stadträtin Elke Kahr: Amt für Wohnungsangelegenheiten, Zusammenleben, Bau- und Anlagenbehörde

Fragen / Antworten:

+ Nach welchen Kriterien werden die Häuser saniert? Für Sanierung ist Eigentümer zuständig, z.B. Wohnbaugesellschaft. Eigentum der Stadt Graz wird planmäßig saniert.
+ Kleinwohnung, kleines Kellerabteil - große Wohnung, großes Kellerabteil? Keine Regelung laut  Mietrechtsgesetz.
+ Baupolizei?  personell unterbesetzt, daher kaum Kontrollen. Beispiel: Wohnungshöhen in Althäusern unter 2,20 m.


Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio: Sicherheit und Kontrolle, Verkehr, Geriatrische Gesundheitszentren

Fragen / Antworten:

+ Müllkübelentleerung? Bessere Info der Anrainer über die Medien geplant.
+ Umsetzung des Mobilitätskonzepts von 2012 (bis 2020)?  Finanziell nicht zu „derheben“.
+ Ordnungswache zu zweit? Übliche Vorgangsweise bei Kontrollgängen. Eine wichtige Aufgabe ist der Jugendschutz.
+ Nahverkehrsabgabe? Dagegen, solange Graz gegenüber anderen Landeshauptstädten schlechtere finanzielle Bedingungen hat. Die Bürger sollen nicht schon wieder zahlen.
+ Straßenbahn: Erschütterungen Sackstraße, Theodor Körnerstraße? Problem nicht zu lösen.


Stadtrat DI Dr. Gerhard Rüsch: Finanzen, Wirtschaft und Tourismus, Beteiligungen

Fragen / Antworten:

+ Systemisches Konsensieren in der Politik? Entscheidungen fallen zumeist im Konsens.
+ worst case analyse? Abhängigkeit von den Wirtschaftsprognosen.


 

 

Weiterführende Links:

 

Die Regierungsbank beim 38. Forum: Rücker, Kahr, Rüsch, Nagl, Schröck, Eisel-Eiselsberg und Eustacchio (v.l.)
Die Regierungsbank beim 38. Forum: Rücker, Kahr, Rüsch, Nagl, Schröck, Eisel-Eiselsberg und Eustacchio (v.l.)
  

Unser Moderator: Bernhard Possert

 

 

 

Das 37. Forum fand am 8. Oktober 2013 statt. Rund 70 Personen nahmen teil.

 

Thema: „Grazer Altstadt – wieviel Neues verträgt das Alte?“

  • Kurzreferat Soko Altstadt, vertreten durch Sarah Andersson und Dipl.-Dolm. Peter Laukhardt
    (Präsentation)

  • Vorstellung der neuen Initiative für ein „Unverwechselbares Graz“, vertreten durch Dipl.Rest.in Erika Thümmel und Dipl.-Ing. Heinz Rosmann
    (Präsentation)

 

Protokoll

 

Weiterführende Links:

 

 

Thema: Die Wälder in Graz – Schutz, Erholung und Pflege

 

Herr Ing. Peter Bedenk, Stadtförster – Teamleiter Forst, brachte ein Kurzreferat zu den Grazer Wäldern. Er hat uns seine informative Präsentation zur Veröffentlichung bereitgestellt: Präsentation_Bedenk_GFB, Wälder_in_Graz

 

Als Vertreter der Bürgerinitiative Naherholungsgebiet Gösting berichtete Frau Edith Strohmaier und Herr Werner Veit über die Vorkommnisse nach der Rodung des Waldes am Ruinenweg. Die Bürgerinitiative hat ihre Informationen im Internet unter http://www.skandalweingarten.at/ bereitgestellt.

 

Protokoll

11. April 2013, 18 bis 20 Uhr, Stadtsenatssitzungssaal

Thema: „Andreas-Hofer-Platz“

Dipl.-Ing. Bernhard Inninger, Leiter des Stadtplanungamtes, und Dipl.-Ing. Martin Kroißenbrunner, Abteilungsvorstand der Verkehrsplanung, berichteten anhand einer Präsentation (8 MB!) über den aktuellen Stand der vorgesehenen Bebauung des Platzes.

In der Diskussion wurde sowohl die fehlende Einbeziehung und Information der Bewohner der Innenstadt als auch überhaupt das Gesamtkonzept der Verbauung zum Teil heftig kritisiert, insbesondere die geplante Verlegung des Busbahnhofes an den Marburgerkai (Bemerkungen eines Anrainers darüber in der Anlage von Prof. Dr. Karl Albrecht Kubinzky)


Weitere Themen:

  • Arbeit des BBB

  • Berichte der Themengruppen

  • Arbeitsausschuss Leitlinien

  • Beiträge und Anregungen von Aktivbürgern (Aktion 21)


Protokoll

 

26. Februar 2013, 18 bis 20 Uhr, Stadtsenatssitzungssaal

Thema:„Wie wir klüger entscheiden können“: Wie mit dem SK-Prinzip (Systemisches Konsensieren) schwierige Entscheidungssituationen konfliktfrei gelöst werden können.

Es handelt sich hierbei um ein Entscheidungsprinzip, mit dem Probleme möglichst „gerecht“ und wirksam durch Annäherung im Konsens entschieden werden, das nach jahrelanger Erprobung 2005 von DI Siegfried Schrotta und Dr. Erich Visotschnig erstmals veröffentlicht wurde.

 

Weitere Themen:
 

- Bericht des BBB (der neue Vorsitzende, Herrn Stadtrat DI Dr. Gerhard Rüsch, ebenfalls  Gast im Forum, betonte sein besonderes Interesse an der Entwicklung der Leitlinien)

- Forderungen der Themengruppen an den neuen Gemeinderat

- Beiträge und Anregungen von Aktivbürgern


Protokoll