Nach der Vorhabenliste der Stadt Graz gibt es seit 2021 nun auch das „Grazer BürgerInnenbudget“. Dabei stehen 300.000,- € für die Umsetzung von Ideen der BürgerInnen zur Verfügung.
Wie ist das Projekt BürgerInnenbudget entstanden?
Schon nach der Initiative des Beirates für BürgerInnen-Beteiligung zur Erarbeitung der „Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung“ und der „Vorhabenliste der Stadt Graz“ war es ein logischer nächster Schritt, eine Liste der „Vorhaben der Bürgerinnen und Bürger“ vorzuschlagen. In Gesprächen mit dem Bürgermeister wurde daraus das BürgerInnenbudget.
Am 14.3.2019 hat der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss dazu einstimmig gefasst. Es wurde eine Projektgruppe gegründet, in der neben Vertretern der Politik und der Fachabteilungen auch 3 Mitglieder des Beirates für BürgerInnen-Beteiligung vertreten waren. In zahlreichen Arbeitssitzungen und unter Sichtung internationaler Beispiele wurden gemeinsam die Abläufe für das BürgerInnen-Budget gestaltet.
Am 4.3.2021 wurde das Grazer BürgerInnenbudget im Rahmen einer Video-Pressekonferenz vorgestellt und ist für die Einbringung der Ideen der Bürger bis einschließlich 8.April 2021 als Pilotprojekt online.
Was ist daran das Besondere?
Nach einer Vorabprüfung der eingelangten Ideen durch die Fachabteilungen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger quasi als Experten, was umgesetzt wird. Die Projekte müssen natürlich gesetzeskonform sein und sich am Gemeinwohl orientieren. Details zum Ablauf siehe im unten dargestellten Ablaufdiagramm.
Interessant ist auch, dass die Stadt Graz mit der Seite mitgestalten.graz.at eine Beteiligungsplattform geschaffen hat, die eine Weiterentwicklung der BürgerInnenbeteiligung vorsieht. Auf der Willkommenseite heißt es dazu:
"Hier finden Sie das Grazer BürgerInnenbudget und zukünftig auch weitere Möglichkeiten, sich in Graz einzubringen. Wir freuen uns, dass Sie Graz mitgestalten wollen und sind gespannt auf Ihre Ideen und Anregungen."
Diesem Wunsch schließen wir uns an und hoffen, dass eine rege Beteiligung zeigt, dass sich Grazerinnen und Grazer für ihre Stadt interessieren und bereit sind, sich aktiv in der Gestaltung einzubringen. Damit aus dem Pilotprojekt eine jährlich stattfindende Ideenschmiede wird.
Weiterführende Links
- Vorhabenliste: https://www.graz.at/cms/beitrag/10298221/7769828?vid=549
- Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom 14.03.2019, A 10/BD-014032/2019/2 (pdf)
- Beteiligungsplattform der Stadt Graz - mitgestalten.graz.at
Ablaufdiagramm:
